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Aktuelles im KOK

Ratifizierung der Istanbul-Konvention

Gestern ratifizierte Deutschland offiziell die Istanbul-Konvention, indem die Parlamentarische Staatssekretärin im Familienministerium Elke Ferner (SPD) die Ratifizierungsurkunde beim Europarat in Straßburg hinterlegte. Die KOnvention regelt die Verhütung und Bekämpfung von Gewalt jeglicher Form gegen Frauen regelt und stuft sie als spezifische Menschenrechtsverletzung ein. Angestrebt wird ein europaweiter, einheitlicher Rahmen für Strafverfolgung, Prävention und Schutz der Betroffenen. Das Abkommen tritt am 01. Februar 2018 in Deutschland in Kraft. Die Bundesrepublik ist damit der 25. Staat, der die Konvention ratifiziert hat.

Der KOK und andere Verbände hatten kritisiert, dass Deutschland die Konvention nicht vorbehaltlos ratifiziert.

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