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Rechtsprechungsdatenbank

Die vorliegende Datenbank beinhaltet relevante Fälle aus der nationalen und internationalen Rechtsprechung zum Thema Menschenhandel und Arbeitsausbeutung. Sie wurde im Rahmen des Projektes „Zwangsarbeit heute“ aufgebaut und 2013 zur Weiterführung an den KOK übertragen. Das Projekt „Zwangsarbeit heute“ wurde vom Deutschen Institut für Menschenrechte in Kooperation mit der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ durchgeführt und von der Stiftung EVZ finanziert.

Neben Fällen von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung (MH/A) und zur sexuellen Ausbeutung (MH/S) finden sich auch Entscheidungen zu Delikten, die thematische Überschneidungen mit dem Menschenhandel aufweisen (z.B. Lohnwucher, Zuhälterei, Vergewaltigung) und die daher auch für die Rechtsvertretung von Betroffenen des Menschenhandels von Nutzen sein können.

Seit der Strafrechtsreform 2016 sind neue Straftatbestände hinzugekommen und alte umstrukturiert worden und die Datenbank wurde entsprechend erweitert. Fälle von MH/A und MH/S, die nach den alten Strafrechtsnormen verhandelt wurden, sind unter den jeweiligen Rubriken mit a. F. (alte Fassung) zu finden. 

Neben strafrechtlichen Urteilen enthält die Datenbank auch Entscheidungen aus anderen Bereichen, die mit den Rechten der Betroffenen in Zusammenhang stehen, wie zum Beispiel Schadenersatz, Schmerzensgeld und Lohnforderungen, staatliche Entschädigung oder Aufenthaltsrecht. Dabei sind sowohl Entscheidungen aufgeführt, die in kommerziellen Datenbanken zu finden sind, als auch bisher unveröffentlichte Urteile.

Die Datenbank richtet sich an RechtsanwältInnen und BeraterInnen, die mit Betroffenen von Menschenhandel und Arbeitsausbeutung in Kontakt kommen, sowie an die interessierte Öffentlichkeit. Die Verfahren sind zusammengefasst dargestellt und können im anonymisierten Volltext als PDF heruntergeladen werden.

Im Juni 2014, circa ein Jahr nach der Übernahme der Rechtsprechungsdatenbank durch den KOK e.V. hat Theda Kröger ein Resümee der bisher eingestellten Rechtsprechung vorgenommen. 2017 war der Informationsdienst der Rechtsprechungsdatenbank gewidmet und hat aktuelle Entwicklungen zusammengefasst.

Die Fallsammlung wird laufend ergänzt und aktualisiert. Hinweise auf weitere relevante Entscheidungen nehmen wir gerne auf (t.kroeger(at)kok-buero.de).

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