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Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen

Am 30.06.2017 beschloss der Bundestag in 2./3. Lesung den Gesetzesentwurf zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen. „Starke Kinder mit starken Rechten können wirkungsvoller die Verantwortung von Staat und Gesellschaft für ihren Schutz einfordern“, sagt Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley.

Mit Blick auf geflüchtete Kinder und Jugendliche sieht der Entwurf vor, dass die Bundesländer geeignete Maßnahmen ergreifen sollen, um den Schutz von Minderjährigen und Frauen in Flüchtlingsunterkünften zu gewährleisten. Die Träger von Einrichtungen sind aufgefordert, entsprechende Konzepte zu entwickeln. Menschenrechtsorganisationen hatten vorab kritisiert, dass die Verbindlichkeit zur Entwicklung und Implementierung von Unterbringungsstandards und Schutzkonzepten für Flüchtlingsunterkünften fehle. UNICEF veröffentlichte hierzu im Mai eine Stellungnahme.

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