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Neue EU-Strategie zur Bekämpfung des Menschenhandels 2021-2025

Einschätzung der EU-Strategie aus Sicht des KOK

Am 14.04. legte die Europäische Kommission ihre neue Strategie zur Bekämpfung von Menschenhandel für den Zeitraum von 2021 bis 2025 vor. Die Strategie zielt darauf ab, Menschenhandel zu verhindern, Menschenhändler*innen und Schleuser*innen zur Rechenschaft zu ziehen und die Rechte der Betroffenen von Menschenhandel zu stärken. Allein zwischen 2017 und 2018 wurden mehr als 14.000 Menschen als Betroffene von Menschenhandel innerhalb der EU identifiziert. Prognosen deuten darauf hin, dass die Covid-19-Krise die bereits prekäre Lage der Betroffenen von Menschenhandel in Europa zusätzlich verstärken wird. Außerdem verlegen die Menschenhändler*innen ihre Aktivitäten zunehmend ins Digitale, die so noch schwerer aufzudecken sind. Die EU-Kommission erneuert ihre Strategie in einer Zeit, in der es besonders wichtig ist, dass Menschenhandel als gravierende Menschenrechtsverletzung wahrgenommen wird und Staaten mithin verpflichtet sind, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, Menschen davor zu schützen, Betroffene zu unterstützen und ihre Rechte zu garantieren.

Durch die Strategie sollen Rechtsvorschriften, politische Handlungsrahmen und finanzielle Mittel mobilisiert werden, um die Prävention von Menschenhandel, den Schutz der Betroffenen und eine konsequente Strafverfolgung und Verurteilung der Täter*innen zu erreichen. Im Strategiepapier werden dafür eine Reihe von Maßnahmen benannt, so beispielsweise der Austausch von Best-Practice-Erfahrungen zwischen den Mitgliedstaaten und die verbesserte grenzüberschreitende Kooperation zwischen den nationalen Strafverfolgungsbehörden. Die Strategie stützt sich dabei maßgeblich auf die EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Menschenhandel.

Der KOK hat eine kurze Zusammenfassung und Einschätzung der Strategie vorgenommen:

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