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Migration

Menschenrechtsbericht 2018

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland 2017-2018 – Deutsches Institut für Menschenrechte

The Strength to Carry On – Resilience and Vulnerability to Trafficking and Other Abuses among People Travelling along Migration Routes to Europe

Ethics Guide

Gewerkschaften: Organisierung und Forderung der Rechte von Arbeitnehmer*innen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus

Welchen Zugang haben geflüchtete Kinder zu Schulen – eine interaktive Deutschlandkarte

The Lessons of History

Au-pair Migration - Transnationale Bildungs- und Berufsmobilität junger Frauen zwischen Russland und Deutschland

Erstellt von Rohde, Caterina

Verlag Barbara Budrich, 2014

ISBN: 978-3-87474-0186-5

Domestic Workers in Diplomats' Households: Rights Violations and Access to Justice in the Context of Diplomatic Immunit

Erstellt von Deutsches Institut für Menschenrechte

Human Rights and history. A challenge for education.Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"

Erstellt von Huhle, R. (Hrsg.)

2010

ISBN: 978-3-9810631-9-6

Keine Bewegung! Die Residenzpflicht für Flüchtlinge – Bestandsaufnahme und Kritik

Erstellt von Selders, Beate

Humanistische Union, 2009

ISBN: 978-3-930416-25-7

Der KOK wird gefördert vom

Der KOK unterstützt das bundesweite Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen.
Nähere Informationen hierzu finden Sie unter
https://www.hilfetelefon.de

KOK informiert

Am 12. Dezember 2019 wurde das neue „Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts“ im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

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Die Expert Group on Action against Violence against Women and Domestic Violence (GREVIO) vom Council of Europe veröffentlicht eine grundlegende Bewertung zu...

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In seinen Entscheidungen vom 04.06. bzw. 25.06.2019 verurteilt das LG einen Familienclan, der Obdachlose unter falschen Versprechungen nach Deutschland gelockt...

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„Menschenhandel in Deutschland – eine Bestandsaufnahme aus Sicht der Praxis“

Link zum gleichnamigen Buch

„Menschenhandeln"
Ein Animationsfilm über die Arbeit des KOK, dieser Film ist Bestandteil der Ausstellung des KOK.

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland 2017-2018 – Deutsches Institut für Menschenrechte

Menschenrechtsbericht 2018

Der Menschenrechtsbericht Juli 2017 - Juni 2018 des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist veröffentlicht und gibt eine Übersicht über die Menschenrechtslage in Deutschland. Er listet dabei auch von Deutschland eingegangene Verträge und ihre Umsetzung auf. Als wichtiges Übereinkommen gegen frauenspezifische Gewalt hebt der Bericht dabei die Istanbul-Konvention hervor.
Deutschland hat sich 2018 dem Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren im UN-Menschenrechtsrat unterzogen. Das Institut stellt in dem Bericht die Ergebnisse daraus vor und nimmt Stellung zu dem damaligen Bericht der Bundesregierung. Von den 259 Empfehlungen unterstützt Deutschland 209, darunter die, geschlechtsspezifische Gewalt stärker zu bekämpfen. Die anderen 50 Empfehlungen nimmt Deutschland zur Kenntnis.

Der Bericht behandelt drei Schwerpunktthemen, die von verschiedenen Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats benannt wurden. Dies ist neben den Themen Zwangsmaßnahmen in psychiatrischen Einrichtungen und Rüstungsexporten das Thema Arbeitsausbeutung und die Lohnansprüche betroffener Migrant*innen. In seiner von Fallbeispielen begleiteten Darstellung stützt sich das Institut auf eine eigene qualitative Untersuchung, in deren Rahmen es Interviews mit Betroffenen und Expert*innen durchgeführt hatte. Hierbei bezieht sich das Institut aufgrund der erhöhten Vulnerabilität in erster Linie auf Migrant*innen. Ausbeuterische Zustände seien besonders in der Baubranche, der Fleischproduktion, der Pflege und der Prostitution zu finden. Sie äußerten sich beispielsweise durch Löhne weit unter dem Mindestlohn, menschenunwürdige Unterkünfte, unbezahlte Überstunden, Drohungen, Gewalt, keine Sozialabgaben durch die Arbeitgeber*innen, Freiheitsberaubung, sexuelle Übergriffe und/oder unverhältnismäßige Abzüge für Miete, Vergütung und Schulden.
Dabei hätten die Betroffenen jedoch nur geringe Möglichkeiten, die Lohnansprüche gerichtlich durchzusetzen. Dies liege häufig an Sprachbarrieren, fehlenden Kenntnissen der eigenen Rechte und des deutschen Rechtssystems, erschwertem Zugang zu Beratungsstellen, ungeklärtem Aufenthaltsstatus, Abhängigkeit von dem*der Arbeitgeber*in und psychischen Belastungen. Oft fehlen Beweise, weil keine schriftlichen Arbeitsverträge vorliegen, keine Zeug*innen zur Verfügung stehen oder Lohnabrechnungen gefälscht sind. Zudem seien die Migrant*innen oft nicht in Gewerkschaften organisiert und haben somit keinen Anspruch auf deren Rechtsschutz. Gleichzeitig seien viele bedroht von Obdachlosigkeit und Armut, weil ihnen infolge der Klage gekündigt wird und somit der Lohn und ggf. die gestellte Unterkunft ausbleiben, sodass viele die nächste ausbeuterische Beschäftigung annehmen.
Insgesamt besteht dem Bericht zufolge also eine strukturelle Unterlegenheit von dem*der Arbeitnehmer*in gegenüber dem*der Arbeitgeber*in. Zwar gebe es in Deutschland erste Maßnahmen, diese seien jedoch nicht ausreichend, während andere europäische Länder die Position der Arbeitnehmer*innen unterstützten, z.B. können in Frankreich Gewerkschaften bei Mindestlohnverstößen ein Unternehmen auch ohne den direkten Auftrag einzelner Arbeitnehmer*innen verklagen. Das Menschenrechtsinstitut fordert daher ein Gesamtkonzept, das dieses Machtgefälle berücksichtigt. Der Bericht schlägt dafür die Möglichkeit von Verbandsklagen, Stellvertreterklagen und die Stärkung des individuellen Rechtschutzes vor, beispielsweise durch die Verbesserung des Zugangs zum Gericht, Schärfung der Dokumentationspflichten für Arbeitgeber*innen, Beweislasterleichterungen, Kündigungsschutz, aufenthaltsrechtliche Anpassungen und den Ausbau der Kooperation zwischen den involvierten Behörden.
Davon abgesehen spricht der Bericht auch die Entwicklung der Themen des letzten Berichts an und äußert Kritik an der verstärkten Abschiebepraxis sowie der fehlenden Auseinandersetzung mit menschenrechtlichen Risiken bei der Erweiterung des staatlichen Zugangs auf persönliche Daten Geflüchteter. Außerdem weist er auf die fehlende Unterstützung bei der Reintegration im Rahmen der Rückkehrförderung hin.

Darüber hinaus hat das Institut auch seinen Jahresbericht 2017 veröffentlicht. Ein Schwerpunkt der Arbeit in diesem Jahr waren auch geschlechtsspezifische Gewalt und die Umsetzung der Istanbul-Konvention.


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