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Bericht der KOK-Rechtsprechungsdatenbank

Der vorliegende Bericht der KOK-Rechtsprechungsdatenbank stellt bedeutende Entscheidungen zum Zugang von Betroffenen des Menschenhandels zu Sozialleistungen systematisch dar. Im Mittelpunkt stehen sozialrechtliche Entscheidungen aus den Jahren 2024 bis 2026.
Zunächst werden Entscheidungen zu Drittstaatsangehörigen dargestellt, insbesondere mit Fokus auf aufenthaltsrechtliche Fragen, vor allem zu § 25 Abs. 4a AufenthG, sowie auf das Asylbewerberleistungsrecht, insbesondere Leistungskürzungen in sogenannten Dublin-Fällen. Anschließend werden Entscheidungen zum Zugang von Unionsbürger*innen zu Sozialleistungen behandelt.
Darüber hinaus werden Entscheidungen zum Sozialen Entschädigungsrecht sowie weitere Entscheidungen mit sozialleistungsrechtlichem Bezug vorgestellt. Ergänzend verweist der Bericht auf einschlägige Entscheidungen aus anderen Rechtsgebieten, die im Berichtszeitraum ergangen sind.
Veröffentlichung: 11.08.2026