Eine Delegation der Expert*innengruppe zur Bekämpfung des Menschenhandels des Europarates (GRETA) hat vom 8.-12. Mai im Rahmen der dritten Evaluierungsrunde Deutschland besucht.
Evaluiert wird die Umsetzung des Übereinkommens zur Bekämpfung des Menschenhandels mit Fokus auf Zugang der Betroffenen von Menschenhandel zur Justiz und zu wirksamen Rechtsmitteln. Im Vorfeld hat die Bundesregierung anhand eines Fragebogens einen Bericht zum Stand der Umsetzung des Übereinkommens an GRETA übergeben. In dem Fragebogen wurde auch geprüft, inwieweit Empfehlungen aus der vorherigen Evaluierung durch Deutschland umgesetzt wurden.
Die Delegation traf sich mit zahlreichen Vertreter*innen aus Ministerien und Bundesämtern sowie der Polizei, Staatsanwaltschaften und Richter*innen. Überdies gab es Treffen mit Institutionen, Gewerkschaften, Wissenschaftler*innen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter mit der neu eingerichteten Berichterstattungsstelle für Menschenhandel im Deutschen Institut für Menschenrechte.
Am 8. Mai 2023 hat der KOK e.V. einen NGO Round Table zum Austausch zivilgesellschaftlicher Organisationen mit den GRETA Vertreter*innen und Vertreter*innen in Berlin organisiert. An dem Treffen haben u.a. Vertreterinnen der im KOK vernetzten Fachberatungsstellen für Betroffene von Menschenhandel teilgenommen und konnten so die Mängel und aus ihrer Sicht notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Europaratskonvention unterstreichen.
Der KOK hat einen eigenen Bericht an GRETA auf Grundlage des Fragebogens erstellt und eingereicht. Für die Beantwortung der Fragen wurden die Mitgliedsorganisationen des KOK befragt und ihre Expertise eingeholt. Auch ECPAT Deutschland und der Internationale Sozialdienst ISD haben an der Erstellung des Berichts mitgewirkt, insbesondere an der Beantwortung der Fragen, die sich auf den Kinderhandel beziehen.
Im Anschluss an den Besuch wird GRETA einen Berichtsentwurf erstellen, der den deutschen Behörden zur Stellungnahme übermittelt wird. Ein Abschlussbericht von GRETA wird anschließend 2024 veröffentlicht.
