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Überwachungsmechanismus gegen Menschenrechtsverletzungen gefordert

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Der KOK e.V. hat ein gemeinsames Schreiben von zivilgesellschaftlichen Organisationen an den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen unterzeichnet, in dem ein unabhängiger Überwachungsmechanismus gefordert wird. Hierbei sollen weltweit Todesfällen, gewaltsames Verschwindenlassen, Folter und andere schwere Menschenrechtsverletzungen, denen Menschen an und im Umfeld von internationale Grenzen ausgesetzt sind, untersucht werden. Angesichts der weltweiten Migrationspolitik, den Praktiken der Migrationssteuerung und den daraus resultierenden Folgen soll ein unabhängiger Überwachungsmechanismus eingerichtet werden, der zur Prävention, Rechenschaftspflicht und Wiedergutmachung beitragen soll. Dabei sollen gewaltsame Grenzschutzmaßnahmen, Folgen von Pushback- und Pullback-Praktiken sowie unzureichend staatlich geführte Rettungsmaßnahmen analysiert und darüber berichtet werden. Darauf aufbauend sollen Empfehlungen für solide Folgemaßnahmen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene ausgesprochen werden.

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